28. Januar 2012   Bund
Kerstin Meier: Bund und Länder müssen gemeinsam Strategien für die Zukunft der Photovoltaikindustrie erarbeiten!

Kerstin Meier (MdL)
Kerstin Meier (MdL)
Zur Ankündigung von First Solar in Frankfurt (Oder) ab März Kurzarbeit einzuführen, erklärt die Frankfurter Landtagsabgeordnete Kerstin Meier (DIE LINKE):

„Vor dem Hintergrund des spürbaren Wettbewerbsdrucks aus dem asiatischen Raum ist zu befürchten, dass die deutschen Hersteller dem anhaltenden Preisdruck vor allem aus China nicht gewachsen sind. Nicht nur in Brandenburg muss man feststellen, dass derzeit ein Großteil der neuen Photovoltaik-Freiflächenanlagen mit Modulen aus China bestückt wird. Deshalb ist es notwendig, dass der Bund - gemeinsam mit den Ländern - eine Diskussion über den Fortbestand der deutschen Unternehmen initiiert. Der auf Bundesebene ausgetragene Streit zwischen dem Bundesumweltminister und dem Wirtschaftsminister um die weitere Absenkung der Einspeisevergütung von Solarstrom geht an den eigentlichen Problemen der Branche vorbei.

Die Solarbranche trifft es aktuell so hart, weil sie zu große Produktionskapazitäten für einen nicht so schnell wachsenden Markt aufgebaut hat.

Schon heute hat Deutschland seine Spitzenposition beim Photovoltaik-Zubau in Europa an Italien verloren. Insgesamt schrumpft der Solarzubau in Europa – in Asien dagegen gibt es Zuwachsraten. Die bisherigen Anstrengungen der Industrie im Bereich Forschung und Entwicklung sowie die vom Bund initiierte „Innovationsallianz Photovoltaik" sind positive Ansätze; zeitnah werden sie aber nicht dazu führen, die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu erhöhen. Einzelne Bundesländer sind überfordert, dauerhaft ihre Solarstandorte zu sichern. Erst recht eine Stadt wie Frankfurt (Oder). Deshalb müssen sich der Bund und die Länder auf Konzepte verständigen, damit die Solarbranche in Deutschland weiter eine Zukunft haben kann."

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