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Von Istanbul nach Frankfurt / Main

Ronny Diering  |  Dienstag, 02. Juli 2013

Ein Demonstrant in Ankara stellt sich einem Panzer der Polizei in den Weg | Foto: Mstyslav Chernov (cc-by-sa 3.0)Das letzte Maiwochenende war von großen, dynamischen Demonstrationen in Europa geprägt. Dabei lassen sich auffallende Parallelen erkennen – und Lehren für den weiteren Widerstand ziehen.

Türkei und ein Park der das Fass zum Überlaufen brachte

In der Türkei gingen die Proteste vom Widerstand gegen die Räumung eines Protestcamps im Gezi Park aus. Auf dem Parkgelände sollte nach dem Willen der Regierung ein Einkaufscenter gebaut werden, was die Menschen ablehnen. Der Plan den Gezi Park zu einem Shoppingtempel umzugestalten stellte dabei nur einen weiteren, von vielen in den letzten Jahren unternommenen, Schritten zum neoliberalen Stadtumbau dar. Istanbul soll, so die Pläne, im Konkurrenzkampf der Städte um Investitionen zu einer möglichst kapitalfreundlichen Stadt umgebaut werden. Genau daran entzündete sich nun der Protest der sozialen Bewegung. Die Menschen haben den neoliberalen Stadtumbau satt. Hinzu kommt, dass die Menschen in der Türkei den auf Autorität fußenden Führungsstil der Regierung Erdogan, sowie die schleichende Islamisierung, kritisieren. Soziale Kämpfe, der steigende Druck der Märkte und Entdemokratisierungstendenzen – das ist der Mix aus dem der Protest in der Türkei seine Kraft speist. Genug Kraft um sogar gegen die ausufernde Polizeigewalt standzuhalten.

Blockupy und der rechtsfreie Raum vor der EZB-Zentrale

In Frankfurt wollten über 10.000 Aktivist*innen friedlich gegen das europäische Krisenregime protestieren. Doch schon nach ca. 500 Metern war die Demonstration von der Polizei gestoppt – und das Demonstrationsrecht, eines der fundamentalsten Rechte einer Demokratie, von Tausenden faktisch außer Kraft gesetzt, da die Polizei ohne richterliche Kontrolle ihre Interessen durchsetzte. Eine weitere Parallele: Auch Bewegungen wie Blockupy speisen sich aus dem Widerstand gegen den neoliberalen Umbau der Gesellschaft und das fortgesetzte Untergraben demokratischer Prozesse durch den Druck der Märkte.


Was aber sowohl die Proteste in der Türkei als auch bei Blockupy gezeigt haben: wenn sich Menschen zusammenschließen, wenn Egoismus, Konkurrenzdenken und Atomisierung in der Gesellschaft überwunden werden, haben wir die Macht der Veränderung. Die neuen sozialen Bewegungen und der antikapitalistische Widerstand bauen auf demokratische Forderungen und Prozesse von unten und ein solidarisches Miteinander. Oder andersherum: Anstatt auf Hilfe von oben zu warten, sollten wir uns organisieren und Alternativen zum Kapitalismus entwickeln. Nicht im Vorhandensein eines fertigen Gegenentwurfs zur bestehenden Ordnung, sondern im Prozess des Widerstands, der Neuorientierung und der Selbstorganisation liegt der Schlüssel zu einer friedlichen, solidarischen, demokratischen, kurzum: besseren Welt.

Kategorien: International | PolitikSchlagworte: Ankara | Blockupy | EZB | Gezi-Park | Türkei

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