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1. Mai: Kampftag für mehr Menschlichkeit

Thomas Nord (MdB)  |  Freitag, 21. April 2017

Thomas Nord (MdB)Gute Arbeit! Gutes Leben! Gutes Wohnen!

Der Tag der Arbeit hat eine lange Tradition. Am 1. Mai 1856 wurde in Australien mit einer Massendemonstration der 8-Stunden Tag gefordert. Anfang 1886 rief die Arbeiter*innenbewegung z.B. in Chicago (Illinois) zum Generalstreik auf, um ihn durchzusetzen, damals waren 12 bis 14 Stunden die Regel. Auf dem Heumarkt in Chicago wurden über 200 Arbeiter*innen verletzt. Im Jahr 1889 wurde auf dem Gründungskongress der II. Internationalen der 1. Mai als internationaler Kampftag der Arbeit ausgerufen. Die deutsche Delegation wurde von Wilhelm Liebknecht geleitet.

 

Viele Auseinandersetzungen waren notwendig, um den 1. Mai als Feiertag zu etablieren. Bis heute wird an diesem Tag darauf hingewiesen, dass die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern nicht vom Himmel gefallen, sondern das Resultat von irdischen Kämpfen sind, die hart in der Form und der Sache ausgetragen wurden. Nicht selten wurden die Arbeiter*innen blutig unterdrückt und ihre Forderungen niedergeknüppelt. Auch heute müssen wir für unsere Rechte kämpfen, doch es lohnt sich. Manchmal nur in kleinen Schritten, aber wir haben Erfolge, weil wir dranbleiben.

DIE LINKE ist eine Partei, die in der Geschichte der Kämpfe der Arbeiter*innen um bessere Rechte, bessere Löhne, bessere Arbeitsbedingungen, höhere soziale Standards und gute Bildung steht. Oft waren die frühen Arbeiter*innenorganisationen Bildungsvereine, Lesen und Schreiben stand auf dem Programm. Heute fordert DIE LINKE eine kostenfreie Bildung von der Kita bis zum Universitätsstudium. Das Lernen darf für die Kinder nicht von der Einkommenssituation der Eltern abhängig sein. Wir fordern gute Arbeit und gute Löhne. Wir wollen eine gerechtere Verteilung der Tätigkeiten zwischen den Geschlechtern. Wir wollen den gesetzlichen Mindestlohn auf 12 Euro erhöhen, alles darunter reicht nicht für eine bettelfeste Rente. Wir wollen prekäre Arbeit abschaffen, Verträge sollen nicht mehr ohne Sachgrund befristet werden, Minijobs und Leiharbeit soll es nicht mehr geben. Sie führen dazu, dass Menschen drei oder vier Jobs machen müssen, um das notwendige Geld für den Lebensunterhalt zusammen zu kriegen.

Wir leben in einer sehr reichen Gesellschaft und wollen die Armut abschaffen, nicht die Armen bekämpfen und ausgrenzen. DIE LINKE will das Hartz-System abschaffen, die Sanktionen sind mit dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland nicht vereinbar. Wir wollen Hartz-IV durch eine Mindestsicherung ohne Kürzungsmöglichkeiten in Höhe von 1.050 Euro ersetzen. Wir wollen das Rentenniveau auf 53 % anheben. Das bedeutet für eine durchschnittliche Rente ein Plus von ca. 130 Euro im Monat. Wir wollen die Rente ab 65, nach mindestens 40 Jahren Beitragsjahren muss man auskömmlich leben können.

Wohnen ist ein Grundrecht, das durch die Finanzmärkte mehr und mehr in Frage gestellt wird. Immer weniger Menschen können sich durch Immobilienspekulationen die Mieten leisten. Sie steigen unaufhörlich. Vor allem in den Ballungszentren. Oftmals haben sich die Betriebskosten zu einer zweiten Miete entwickelt. Familien mit einem Durchschnittseinkommen können sich die Mieten in den Städten oft nicht mehr leisten und müssen an die Stadtränder oder weiter hinausziehen. Hierdurch kommen weitere Belastungen auf die Menschen zu. Sie müssen mehr Zeit für die Wege zur Arbeit einplanen. Wenn Menschen für die Wege zu und von der Arbeit im Schnitt zwei Stunden am Tag einsetzen müssen, entspricht das am Ende der Woche mehr als einer zusätzlichen Arbeitsschicht, die geleistet wurde und die woanders fehlt. Zum Beispiel für die Familie und die Kinder. Wir fordern einen Stopp von Mieterhöhungen bei einfachen Neuvermietungen! Wir wollen sozialen und gemeinnützigen Wohnungsbau stärken und ein Spekulationsverbot für Wohnraum.

Es ist einfach, seinen Willen mit der Waffe in der Hand gegen den Schwächeren durchzusetzen. Es ist einfach, mit Krieg von den wirklichen Problemen der Menschheit abzulenken. Je stärker die inneren Krisen des Kapitalismus werden, desto stärker wird nach außen gerasselt. Frieden erfordert soziale Gerechtigkeit. DIE LINKE ist gegen die Erhöhung des Militärhaushalts für die NATO auf 2%. Das Geld soll für Bildung, soziale Standards, Friedens- und Entwicklungspolitik eingesetzt werden. Wir sind gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr. Der Kampf gegen Waffenexporte ist auch ein Kampf gegen Fluchtursachen. Es bleibt auch nach über 120 Jahren viel zu tun, nicht nur am 1. Mai.

Kategorien: Politik