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Mit Mut und Zuversicht in den Wahlkampf

Thomas Nord (MdB)  |  Donnerstag, 22. September 2016

DSC 0122Bis Anfang November wählt der Landesverband DIE LINKE. Brandenburg die Direktkandidat*innen in den zehn märkischen Bundestagwahlkreisen.

Ende November soll die Landesliste zur Bundestagswahl 2017 in Falkensee aufgestellt werden. Am 17. September wurde der Bundestagsabgeordnete Thomas Nord mit 97,2% erneut zum Direktkandidaten der LINKEN für den Wahlkreis 63 (Frankfurt (Oder)/ Landkreis Oder-Spree) gewählt.


Für die anschließende Podiumsdiskussion waren Anke Domscheit-Berg und Gregor Gysi in die Frankfurter Konzerthalle Carl Philipp Emanuel Bach angereist und sprachen über brennende Themen der Zeit. Gerade erst hatte Gregor Gysi verkündet, dass er erneut in seinem Wahlkreis antreten und weiter für DIE LINKE im Bundestag Politik machen wird. Er kritisierte in seiner gewohnten und geschätzten Art und Weise die Große Koalition und den Fetisch der schwarzen Null. Sämtlicher klugen und notwendigen Gründen zum Trotz hält Wolfgang Schäuble an dieser Politik fest, die die Europäische Union an die Grenze der Belastbarkeit treibt.

Für Anke Domscheit-Berg ist der Rechtsrutsch in der Gesellschaft alarmierend. Sie engagiert sich aktiv für Geflüchtete und hilft dabei, dass diese sich eine neue Lebensperspektive aufbauen können. Seit Jahren ist sie in der Netzpolitik aktiv, die Digitale Revolution und die Veränderungen, die daraus resultieren, ist eines ihrer Kernthemen. Der Zugang zu schnellem Internet auf dem Land ist eines ihrer konkreten Projekte.

 

Das vor uns liegende Jahr bis zur Bundestagswahl wird für uns alle eine Herausforderung. Die Große Koalition ist nur noch Große Streiterei, konstruktive Regierungspolitik ist nicht mehr zu erwarten. Die Regierung hat abgewirtschaftet. Vielen Menschen im Land bietet sie keine Perspektive mehr. Die Union ist in sich zerstritten. Union und SPD sind zerstritten. DIE LINKE muss über alternative Koalitionsmöglichkeiten nachdenken, wenn sie linke Politik gestalten will. Aber eins ist auch klar: Regierung ist kein Selbstzweck. Sie kann ein Mittel sein, wenn es gelingt, eine solidarische, weltoffene und friedliche Politik umzusetzen.

Das Wahlergebnis in Berlin zeigt, dass DIE LINKE auch unter schwierigen Bedingungen Stimmen hinzugewinnen kann. Es macht Mut für den Wahlkampf in Brandenburg. Es macht Mut, offensiv für eine andere Politik einzutreten.

Weiterführende Links: Thomas Nord (MdB)

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