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Stefan Kunath

Schriftliche Anfrage: Ein Schulcomputer für jede Schülerin und jeden Schüler

Obwohl die Corona-Pandemie bereits seit einem Jahr die Bildung an Schulen beeinträchtigt und digitale Unterrichtsformen notwendig machte, mangelt es immer noch an der Ausstattung von Schulen und Elternhaushalten. Kinder sind immer noch schlechter gestellt, wenn ihre Eltern kein Geld für digitale Endgeräte zur Verfügung haben. Im Rahmen einer Zusatzvereinbarung hat der Bund 500 Millionen Euro auf die Bundesländer verteilt, damit diese mit den Schulträgern digitale Endgeräte beschaffen und den Kindern zur Verfügung stellen können. In diesem Rahmen hat die Stadt Frankfurt (Oder) 536 Schüler-Tablets mit einer Lieferfrist zum 31.03. geordert (vgl. 21/AFR/0659). Neben dem Digitalpakt Schule kommt ein Landesprogramm von 23,2 Millionen Euro zur Anschaffung mit digitalen Endgeräten für alle Brandenburger Schulen hinzu.

Darüber hinaus kann mit Weisung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BmSA) vom 1. Februar 2021 nach §21 Absatz 6 SGB II ein Mehrbedarf für digitale Endgeräte für die Teilnahme am pandemiebedingten Distanz-Schulunterricht erbracht werden, sofern die Schule keine Ausstattung mit digitalen Endgeräten für den Distanz-Unterricht sicherstellen kann. Die Anerkennung des Mehrbedarfs kommt rückwirkend für den 1. Januar 2021 in Betracht.

Ich frage die Verwaltung:

  1. Wie viele weitere und welche Art digitaler Endgeräte hat der Schulträger über das Landesprogramm beantragt?
  2. Was ist das Ergebnis der Anträge für das Landesprogramm (laut Verordnung sollen bis zum 17. März 2021 Zuwendungsbescheide durch die Genehmigungsbehörde ausgestellt werden)?
  3. Wie werden die digitalen Endgeräte auf die einzelnen öffentlichen Schulen aufgeteilt (bitte auflisten nach Schule sowie Finanzierung über Digitalpakt oder Landesprogramm)?
  4. Wie sieht die Zeitschiene von Bescheid bis Auslieferung der digitalen Endgeräte über das Landesprogramm aus?
  5. Reichen aus jetziger Sicht des Schulträgers die vorhandenen Programme des Landes und des Bundes aus, um die Bedarfe zu decken?
  6. Wie viele Leistungsberechtigte nach §21 Absatz 6 SGB II haben nach Kenntnis der Stadtverwaltung einen Mehrbedarf für digitale Endgeräte für die Teilnahme am pandemiebedingten Distanz-Schulunterricht gestellt?

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