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Stefan Kunath, Jan Augustyniak

Anfrage: Befragung aller Einwohnerinnen und Einwohner zur Zukunft der Magistrale

Die Magistrale ist eine der stadtbildprägensten Straßen in Frankfurt (Oder). Nachvollziehbarerweise ist das Interesse der Bürgerinnen und Bürger am zukünftigen Bild unserer Magistrale nach einer künftigen Sanierung groß. Besonders diskutiert werden denkmalpflegerische Konzepte und der Umgang mit den Linden.

Die Stadtverordnetenversammlung kann in wichtigen Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft eine Befragung der Einwohnerinnen und Einwohner des gesamten Stadtgebietes oder einzelner Ortsteile beschließen. Teilnahmeberechtigt sind unabhängig von ihrer Staatsbürgerschaft alle Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Frankfurt (Oder), die am Befragungstag oder am letzten Tag des Befragungszeitraumes das 16. Lebensjahr vollendet haben (§ 3, Absatz 5 Hauptsatzung der Stadt Frankfurt (Oder)).

Wir fragen die Stadtverwaltung:

  1. Wie schätzt die Stadtverwaltung die Option einer Befragung aller Einwohnerinnen und Einwohner zum zukünftigen Aussehen der Magistrale ein?
  2. Wie viel zeitlicher organisatorischer Vorlauf benötigt eine Befragung aller Einwohnerinnen und Einwohner?
  3. Wie viel Budget muss für eine Befragung aller Einwohnerinnen und Einwohner eingeplant werden?
  4. Zu welchem Zeitpunkt steht eine finale Entscheidungsfindung über die favorisierte Sanierungsplanung der Magistrale an?

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