Stefan Kunath ist LINKER Direktkandidat
Der LINKE Kreisvorsitzende Stefan Kunath aus Frankfurt (Oder) wurde mit 92,5% auf einer gemeinsamen Wahlkreisversammlung mit dem Kreisverband Oder-Spree zu unserem Direktkandidaten zur nächsten Bundestagswahl gewählt.
„Solidarität mit den systemrelevanten Beschäftigten bedeutet mehr Gehalt, mehr Arbeitsschutz, mehr Personal und mehr Tarifbindung für die Heldinnen und Helden der Corona-Krise. Darum geht es bei dieser Bundestagswahl“, stieg Kunath in seine Rede ein.
Kunath weiter: „Nehmen wir die Krise zum Anlass, um für ein gerechtes Gesundheitssystem zu streiten, denn die Krankenhäuser dienen nicht dem Profit, sondern der Gesundheit für alle Menschen.“
Bezogen auf Frankfurt (Oder) sagte Kunath: „Die Kommunen waren schon vor der Corona-Krise unterfinanziert. Im Bundestag will ich für ein Investitionsprogramm werben, um den Investitionsrückstau bei Schulen, Straßen, Kitas, Brücken und der digitalen Infrastruktur zu beenden. Zudem muss der Bund die sozialen Kosten durch Kurzarbeitergeld und Sozialhilfen auffangen, welche auf Frankfurt zukommen.“
Kunath bezog sich auch auf den Klimastreik von Fridays for Future. Er verstehe die Klimafrage als Gerechtigkeitsfrage: „Wir als LINKE helfen den Reichen sehr gerne dabei, ihren ökologischen Fußabdruck zu verbessern. Deshalb brauchen wir eine Reichensteuer, Vermögensabgabe, Erbschaftssteuer und eine Finanzpolizei, die Steueroasen austrocknet und Steuerhinterziehung wirksam bekämpft. In der Gesellschaft gibt es genug Geld für die Verkehrswende und den Umbau zur klimaneutralen Industrie – wir müssen es nur umverteilen.“
In Richtung des CEO von Tesla, Elon Musk, sagte Kunath: „Die Tesla-Ansiedlung finde ich toll, denn es ist gerecht, dass industrielle Wertschöpfung bei uns und nicht immer nur in Bayern, in Baden-Württemberg oder Niedersachsen stattfindet.
Wir sind hier aber nicht im wilden Osten. Deshalb muss gelten: Tarifbindung und Betriebsrat und zwar ab dem ersten Tag!
Was nicht passieren darf, ist, dass Tesla hier fette Gewinne macht und dass wir, die Allgemeinheit, dafür die Zeche zahlen. Die Sorge habe ich zum Beispiel bei der Grundwasserversorgung.“