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Jan Augustyniak

Rede zum Haushaltsbeschluss 2021

Sehr geehrte Vorsitzende, sehr geehrter Oberbürgermeister, werte Kolleg:innen und Gäste,

ein turbulentes Jahr neigt sich dem Ende zu. Die Corona-Pandemie hat Vieles auf den Kopf gestellt, uns in allen Bereichen des Lebens vor viele Herausforderungen gestellt. Sie wird es auch weiterhin tun. Die Pandemie hat aus kommunalpolitischer Sicht vor allem zwei Fragen aufgeworfen: Wie handlungsfähig ist unsere Stadt und wie schnell kommen Rettungs- und Überbrückungsgelder von Bund und Land?

An der Stelle möchte ich das Handeln der Kämmerin Frau Schubert und ihres Teams loben. Sie haben in jeder Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen offen, ehrlich und transparent über die Finanzen der Stadt gesprochen. Vom Entschuldungspfad bis zum Steuerausfall war alles auf dem Tisch. Das wünschen wir uns als Fraktion auch in den nächsten Jahren. Ebenso war die Lösung zur 5%-Haushaltssperre aus kommunalpolitischer Sicht durchaus ein Lehrstück im Haushalten und hat dem Vernehmen nach auch gut funktioniert.

Die Covid-Pandemie hat unsere Stadt zurückgeworfen. So wurde von verschieden Projekten wie zum Beispiel die Landesgartenschau Abstand genommen. Das ist auf der einen Seite schade, aber auf der anderen Seite in Anbetracht der Dinge verschmerzbar.

Die Verwaltung hat uns mit dem Haushaltssicherungskonzept und dem Haushalt 2021 ein Planungsdokument vorgelegt, an dem es in den Beratungen in den Ausschüssen rege Diskussionen gab. Die bisherige Antragslage zu Änderungen hingegen ist sehr überschaubar geblieben. Das spricht für eine gute Prioritätensetzung der einzelnen Dezernate, die scheinbar bei den Fraktionen ihre Zustimmung findet. Unter den gegebenen Bedingungen bleibt festzustellen, dass der Haushalt 2021 die wichtigsten Ziele für das kommende Jahr absteckt.

Zu reden haben wir jedoch über die geplante Anhebung der Wertgrenzen. Wir lehnen die Anhebung ab und haben hierzu einen Änderungsantrag zusammen mit der Fraktion der Grünen eingebracht. Uns geht es darum, dass wir weiterhin die Verantwortung bei wichtigen Finanzfragen gemeinsam zwischen Verwaltung und Stadtverordnetenversammlung teilen.

Zum Ende möchte ich mich bei den Mitarbeiter:innen der Stadtverwaltung bedanken, welche immer ein offenes Ohr für die Anliegen der Bürger:innen sowie uns Stadtverordnete haben, die uns viele Fragen beantwortet haben, die stets konstruktiv an Lösungen für Probleme gearbeitet haben.

Ich möchte im Namen meiner Fraktion nicht nur der Verwaltung für ihr Engagement in der Corona Pandamie danken, sondern auch all jenen, die den Laden am Laufen halten, in den Krankenhäusern, in den Pflegeheimen, an der Supermarktkasse, im ÖPNV. Herzlichen Dank!


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