Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Stefan Kunath & Jan Augustyniak

Schriftliche Anfrage: Bundespolizeiübung im ehemaligen Kleist-Theater/Musikheim

Anfang Juni 2020 fand im ehemaligen Kleist-Theater eine Übung der Bundespolizei statt. Sie trainierte das Vorgehen gegen bewaffnete Täter oder Tätergruppen in geschlossenen Gebäuden. Das ehemalige Kleist-Theater / Musikheim im Stadtteil West steht unter Denkmalschutz. Nach Einschätzung der Fragestellenden verbinden viele Frankfurterinnen und Frankfurter eine positive Erinnerung an das Gebäude und die dort stattgefundenen kulturellen Veranstaltungen.

1. Welche Kriterien sollte der Übungsort Kleisttheater/ehemaliges Musikheim für die Bundespolizei erfüllen?

2. Wie viele Übungen in welchem Ausmaß (Anzahl Personen, Art des Übungsmaterials etc.) wurden von der Bundespolizei im Objekt angefragt? Wie viele wurden unter welchen Auflagen beschieden?

3. Sind durch die Übungen Schäden entstanden? Wie werden diese dokumentiert? Wer haftet für etwaige Schäden am Objekt?

4. In welchen Liegenschaften in öffentlicher Hand wurden von Bundespolizei, Landespolizei und weiteren Polizeiverbänden Übungen durchgeführt? In welchen sind künftige Übungen angefragt? 

Dateien

Verwandte Links

  1. MOZ: Polizei übt bis zu viermal pro Monat im Kleisttheater Frankfurt (Oder)
  2. Oderland News: Polizeiübungen im alten Theater

Aktuell


Stefan Kunath

Krisengespräch: Sichere, soziale und gerechte Zukunft?

Stefan Kunath (Bundestagskandidat DIE LINKE) hat zum Corona-Krisengespräch geladen: mit Sebastian Walter (MdL, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Landtag) und Isabelle Vandre (MdL DIE LINKE, u.a. Sprecherin für Hochschul-, Kultur-, Jugend-, Wohnungs- und Mietenpolitik) Seit mehreren Wochen befinden wir uns in einem Lockdown-Light und es ist kein... Weiterlesen


Tom Berthold & Stefan Kunath

Gewusst wie: Soziale Wohnungspolitik

In Frankfurt gibt es Bedarf an preisgünstigem Wohnraum: Jede:r vierte Frankfurter:in ist von Armut gefährdet. Jede:r fünfte Frankfurter:in in Vollzeitbeschäftigung arbeitet im Niedriglohnbereich. Zudem ziehen mehr Menschen aus Berlin und dem Berliner Umland nach Frankfurt. In Zukunft gibt es außerdem einen Mehrbedarf an alters- und... Weiterlesen


Stefan Kunath & René Wilke

Livestream zur Stadtentwicklung mit René Wilke & Stefan Kunath

Frankfurt (Oder) befindet sich in einem Umbruch: die Einnahmen der Stadt sinken durch Corona- und Wirtschaftskrise, die Beigeordnetenstelle für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr ist immer noch nicht besetzt und René Wilke hat als Oberbürgermeister ein Strategiepapier vorgelegt, worin er zur Prioritätensetzung aufruft und Vorschläge unterbreitet.... Weiterlesen