Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Josef Lenden

Schriftliche Anfrage: Niederflurbahnen in Frankfurt (Oder)

Am 27. April 2017 entschieden die Stadtverordneten von 2018 bis 2022 dreizehn neue Niederflurbahnen für 34,8 Mio. Euro angeschafft werden sollen.

Leider rollt bis heute noch nicht eine dieser neuen Straßenbahnen durch Frankfurt (Oder).

Am 22.11.2019 schrieb MOZ-Redakteur Thomas Gutke in dem Artikel „Straßenbahnkauf wird zum Geduldsspiel“ über die Schwierigkeiten von Ausschreibungen und Zuschlagserteilungen.

Daher fragen wir den Oberbürgermeister:

1. Wie weit ist das Genehmigungsverfahren gediegen?

2. Sind gerichtliche Verfahren im Gange?

3. Wann können die ersten Bahnen in Frankfurt eingesetzt werden?

4. Wie steht es mit der Finanzierung - sind Mittel im Haushalt als Rücklage gebildet?

5. Wie stellt sich das Land zur Mitfinanzierung der Anschaffungskosten auf?

Dateien


Aktuell

  1. DIE LINKE. Frankfurt (Oder)
    18:00 Uhr
    Video- und Telefonkonferenz Linke Parteien und Organisationen

    Linke Parteien und Organisationen

    Treffen der Vertreter*innen mehr

    In meinen Kalender eintragen
  1. DIE LINKE. Frankfurt (Oder)
    19:00 - 20:30 Uhr
    Video- und Telefonkonferenz AG DIE LINKE. stärken

    AG DIE LINKE. stärken

    Wirtschaftsdemokratie. Ein Konzept für Frankfurt (Oder)? mehr

    In meinen Kalender eintragen
  1. DIE LINKE. Frankfurt (Oder)
    18:00 Uhr
    Video- und Telefonkonferenz Kreisvorstand

    Kreisvorstandssitzung / ABGESAGT

    Die Kreisvorstandssitzung wurde aufgrund einer Terminüberschneidung abgesagt. mehr

    In meinen Kalender eintragen