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Stefan Kunath

Schriftliche Anfrage: Stärkung des Bürgerbudgets

Im vergangenen Jahr wurden erstmalig Vorschläge von Frankfurter Einwohner:innen im Rahmen des Bürgerbudgets zur direkten Abstimmung in der Stadtgesellschaft eingebracht. Von mehr als 60 eingereichten Projektideen standen schließlich 34 zur Wahl. Mehr als 1.500 Bürger:innen nahmen an der Abstimmung teil. Ein tolles Ergebnis für direkte Demokratie in dieser ersten Form. Fünf Projekte konnten aus den Mitteln des Bürgerbudgets in diesem Jahr unterstützt werden.

Nun steht die Vorstellung, Abstimmung und ggf. Durchführung zum Frankfurter Bürgerbudget 2021 in den kommenden Wochen an. Ein guter Anlass, kurz den Blick zurück und auch weiter nach vorn zu richten.

Ich frage deshalb den Oberbürgermeister:

  1. Wie ist der jeweilige Umsetzungsstand der fünf erfolgreichen Projekte aus dem Bürgerbudget 2020?
  2. Bei einigen Projekten gab es neben der fachlichen Stellungnahme der Verwaltung auch weiterführende Hinweise und Anregungen. Wie wurde mit diesen Projektideen und Hinweisen nachfolgend umgegangen? Konnten einzelne Ideen zwischenzeitlich anderweitig umgesetzt werden?
  3. In welcher Höhe plant die Verwaltung finanzielle Mittel für das Bürgerbudget 2022 ff. ein?
  4. Welche Herausforderungen konnten und mussten bei der diesjährigen Umsetzung der Projekte aus dem Bürgerbudget gemeistert werden?
  5. Welche Optimierungspotentiale und welchen Entwicklungsbedarf sieht die Verwaltung für künftige Bürgerbudgets?

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