Verkehrsversuch Magistrale: DIE LINKE/BI Stadtumbau beantragt Beratungsschwerpunkt im Ausschuss

„Unsicherheit ist der größte Feind der Veränderungsbereitschaft. Die Stadtverwaltung hat sich bei ihrer Kommunikation über einen denkbaren Verkehrsversuch in der Magistrale nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Wenn man im Verkehrsausschuss Überlegungen über einen solchen Eingriff anstellt, muss man die Planungen und Arbeitsschritte auch schwarz auf weiß vorlegen können. Andernfalls versteht jeder etwas anderes, die Verunsicherung ist vorprogrammiert. Leider liegt bis heute keine schriftliche Antwort auf meine Anfrage vor“, erklärt Stefan Kunath, Stadtverordneter der Fraktion DIE LINKE/BI Stadtumbau.

Kunath weiter:

„Meine Fraktion hat deshalb für die nächste Ausschusssitzung am 10. Mai einen Beratungsschwerpunkt zur Verkehrsplanung in der Innenstadt beantragt. Wir wollen diskutieren, welche grundsätzlichen Überlegungen die Stadtverwaltung zur Verkehrsführung in der Magistrale im Zuge der angestrebten Sanierung hat. Eingeschlossen sind hierbei der Autoverkehr, Fußverkehr, Radverkehr, Straßenbahnverkehr sowie Überlegungen zur Aufenthaltsqualität. Ebenfalls gehören die Überlegungen zur Parkraumbewirtschaftung in der Innenstadt auf den Tisch. Anschließend muss diskutiert werden, welche Rolle ein Verkehrsversuch spielen kann, um die Überlegungen und Planungen zur Verkehrsführung für die Magistrale zu prüfen.

Entscheidend ist, dass bei sämtlichen Überlegungen möglichst der gesamte Einzelhandel entlang der Magistrale einbezogen wird, nicht nur der Händlerstammtisch oder ein einzelner Handelsverband. Aus Gesprächen ist mir bekannt, dass es durchaus Bereitschaft für einen Verkehrsversuch gibt, allerdings ist ohne eine verschriftlichte Diskussionsgrundlage die Bereitschaft gering, als Einzelhändler an einer polarisierenden politischen Debatte teilzunehmen.

Es geht nicht um für oder gegen das Auto. Es geht um die zukünftige Gestaltung der Magistrale. Konsens besteht darin, dass der Status quo der heutigen Magistrale kein guter ist. Angesichts der Tatsache, dass ein relevanter Anteil der heutigen Einzelhändler in wenigen Jahren absehbar in den Ruhestand gehen wird, droht sogar weiterer Leerstand. Ich werbe deshalb dafür, dass die künftige Magistrale hinsichtlich der Aufenthaltsqualität einen Sprung nach vorne macht. Die anstehende Sanierung prägt das Bild der Magistrale nicht für drei, sondern für dreißig Jahre. Daher braucht es Raum, um theoretische Überlegungen zur künftigen Verkehrsführung für einen begrenzten Zeitraum auch praktisch zu überprüfen. Voraussetzung hierfür sind die Ergebnisse einer Verkehrssimulation und die Mitwirkung des Einzelhandels. Sofern tatsächlich ein Verkehrsversuch stattfindet, sollte der Einzelhandel für diesen Zeitraum von den Sondernutzungsgebühren befreit werden, um den Raum in der Magistrale für Handel und Gastronomie zu erweitern.“

Verwandte Links

1. Frankfurter Stadtbote (MOZ): Debatte um Verkehrsplanung – Linke kritisieren Kommunikation der Stadt