Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Kommunalpolitik

Die Stadtverordnetenversammlung Frankfurt (Oder) ist das Kommunalparlament in Frankfurt. Sie ist der Teil der Stadtverwaltung und entscheidet über die wichtigsten Belange der kreisfreien Stadt Frankfurt (Oder).

Die Fraktion DIE LINKE / BI Stadtumbau kämpft tagtäglich für ein besseres Frankfurt (Oder) und die Umsetzung des Kommunalwahlprogramms.

Kontaktdaten der Fraktion:

Fraktion DIE LINKE./Bürgerinitiative Stadtumbau in der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt (Oder)
Zehmeplatz 11
15230 Frankfurt (Oder)
Mail: kontakt@fraktion.dielinke-ffo.de

Aktuelles aus der Fraktion in der SVV


Stefan Kunath

Schriftliche Anfrage: Impfen - wie weiter in Frankfurt (Oder)

Wer sich impft, schützt sich und seine Mitmenschen. Mittlerweile haben alle Frankfurterinnen und Frankfurter in den Altersgruppen ein Impfangebot erhalten, für welche die Ständige Impfkommission eine Impfung empfiehlt. Allerdings wurden bisher nicht alle Einwohnerinnen und Einwohner über das Impfzentrum, das mobile Impfteam oder die Hausarztpraxen... Weiterlesen


Stefan Kunath

Schriftliche Anfrage: Ein Jahr Frankfurt-Slubice-Pride für eine Doppelstadt ohne Diskriminierung

Vor einem Jahr nahmen rund 1.000 Menschen an der grenzüberschreitenden ersten Frankfurt-Słubice-Pride statt. Sie demonstrierten für ein gemeinsames Bekenntnis der Doppelstadt als sicheren und offenen Ort für Menschen verschiedener sexueller Orientierungen und Geschlechtsidentitäten, für ein Mitdenken von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt in... Weiterlesen


Stefan Kunath

Schriftliche Anfrage: Helenesee retten und alternative Badegewässer ertüchtigen

Die Standfestigkeitsuntersuchungen am Helenesee dauern an. Die Strandabschnitte am Helenesee bleiben bis auf unbestimmte Zeit gesperrt. Ein Fahrplan zur Sanierung der Helene besteht bisher nicht. Auch wenn der Fragestellende eine schnellstmögliche Sanierung des Helenesees wünscht und alternativen Badegewässer die Helene nicht ersetzen können,... Weiterlesen


Jan Augustyniak

Schriftliche Anfrage: Kosten und Zuständigkeit für die Absperrmaßnahmen Helenesee

Am 21. Mai 2021 hat das Landesbergbauamt aus Sicherheitsgründen die Sperrung der Strände am Helenesee per Allgemeinverfügung veranlasst. In der Woche ab dem 7. Juni 2021 wurden insgesamt 200 Bauzaunfelder gestohlen, die u.a. zur Sperrung der Strandzugänge gedacht waren. Der entstandene Schaden wird, laut Polizeibericht, auf knapp 2000 Euro... Weiterlesen


Stefan Kunath

Schriftliche Anfrage: Bergbausanierer und Land in Verantwortung nehmen - Frankfurt hat ein Recht auf sauberes Trinkwasser

Der Cottbuser Ostsee als ehemaliger Tagebau darf kein sulfathaltiges Wasser in die Spree überleiten, so das Urteil des Verwaltungsgerichts Cottbus vom 1. Juni. Hintergrund ist, dass das Wasser der Spree als Trinkwasser für Frankfurt (Oder) gebraucht wird. Durch die Flutung von Tagebauen sowie aufgrund längerer Trockenperioden ist der Sulfatgehalt... Weiterlesen


Stefan Kunath

Schriftliche Anfrage: Sicherstellung von Hygiene an Schulen

Die Stadt ist als öffentlicher Schulträger gemäß Brandenburgischem Schulgesetz für die Verwaltung und den Unterhalt der Schulen als pflichtige Selbstverwaltungsaufgabe verantwortlich. Dies schließt Aufwendungen für die Reinigung und die Sicherstellung der Hygiene ein. Mit der seit einem Jahr andauernden COVID-19-Pandemie und den damit verbundenen... Weiterlesen


Stefan Kunath

Schriftliche Anfrage: Mehrkosten durch die Afrikanische Schweinepest

In den Landkreisen Spree-Neiße, Oder-Spree, Märkisch-Oderland, Dahme-Spreewald sowie Frankfurt (Oder) ist bei insgesamt 908 Wildschweinen die Afrikanische Schweinepest (ASP) festgestellt worden (Stand 17. April 2021). Die Landkreise agieren entsprechend der SchwPestV, mit der das zuständige Bundesministerium basierend auf den EU-Rechtsnormen... Weiterlesen


Stefan Kunath & Tom Berthold

Schriftliche Anfrage: Einen Schulcomputer für jede Schülerin und jeden Schüler

Obwohl die Corona-Pandemie bereits seit einem Jahr die Bildung an Schulen beeinträchtigt und digitale Unterrichtsformen notwendig wurden, mangelt es immer noch an der Ausstattung von Schulen und Elternhaushalten. Kinder sind immer noch schlechter gestellt, wenn ihre Eltern kein Geld für digitale Endgeräte zur Verfügung haben. Bundes- und... Weiterlesen


Bozidarka Preuß Bojcic & Frank Kreitner

Schriftliche Anfrage: Zusammenarbeit der Wirtschaftsförderung der Stadt Frankfurt (Oder) mit Gewerbetreibenden bei der Beantragung der Covid-19-Überbrückungshilfe 3

Am 16. Februar 2021 veröffentlichte die MOZ einen Artikel mit dem Titel „Corona in Frankfurt (Oder) – Verzweifelter Hilferuf – Einzelhändler aus Frankfurt (Oder) sehen schwarz“ In diesem Artikel wird unter anderem über eine Aussage einer Gewerbetreibenden ... Weiterlesen


Stefan Kunath & Tom Berthold

Schriftliche Anfrage: Kostenloses Mittagessen für Kinder mit Bezug von Hartz-IV während des Lockdowns

Schulen und Horte waren lange Zeit während des Lockdowns zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie geschlossen - und damit auch die Schulkantinen. Kinder, deren Eltern von Hartz IV leben müssen, bekommen seitdem kein kostenloses Schulessen in Frankfurt (Oder). Im Normalfall wird die Bezahlung des Mittagessens, beziehungsweise die Erstattung, über das... Weiterlesen


Aktuell

  1. DIE LINKE. Frankfurt (Oder)
    18:00 Uhr
    Videokonferenz Kreisvorstand

    Kreisvorstandssitzung

    Sitzung des Kreisvorstandes mehr

    In meinen Kalender eintragen
  1. DIE LINKE. Frankfurt (Oder)
    17:00 - 19:00 Uhr
    , Volkssolidarität e.V. DIE LINKE. Frankfurt (Oder)

    Beratung Kreisvorstand mit BO M03+M09

    Gemeinsame Beratung mit den ... mehr

    In meinen Kalender eintragen

Öffnungszeiten der Kreisgeschäftsstelle

         Dienstag: 10:00 – 13:00 Uhr
                           13:00 – 16:00 Uhr
                           (Kassenzeit)

    Donnerstag: 09:00 – 10:00 Uhr

            Freitag: 10:15 – 13:00 Uhr
                           (Sozialberatung)

Die Kreisgeschäftsstelle befindet sich am Zehmeplatz 11 in 15230 Frankfurt (Oder)

Der Rote Hahn

Aktuelle Ausgabe 09.2021

DIE LINKE. Frankfurt (Oder) AG Der Rote Hahn